Ob Autobahn- und Windrad, ein neuer Kindergarten, ein neues Heisenberg-Gymnasium oder mehr Sicherheit in der Stadt: Die Gladbecker Ratsmitglieder arbeiten jeden Monat eine Menge Themen ab. Dass die Bürgerinnen und Bürger den Ratsmitgliedern dabei auf die Finger schauen, ist nichts Neues. In allen nordrhein-westfälischen Städten können sie bei den Sitzungen dabei sein. Leider ist die bisherige Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an den Sitzungen – abgesehen von wenigen Ausnahmen – überschaubar. Früher ging das nur persönlich.
„Die Live-Übertragungen können für mehr Transparenz sorgen und den Bürgern unkompliziert Einblicke in die politische Arbeit vermitteln. Die Idee ist für uns somit im Sinne des Parlamentarismus nur konsequent – schließlich hat der Rat einen Öffentlichkeitsauftrag. Andere Städte machen es ohnehin längst vor: Kommunen wie Essen, Leverkusen oder Bottrop nutzen dieses Instrument bereits erfolgreich. Wobei die Resonanz natürlich von den behandelten Themen abhängt. Die technische Umsetzung funktioniert heute anders als noch vor einigen Jahren reibungslos. Die Gladbecker bekämen die Gelegenheit, sich von zu Hause aus oder unterwegs über die Themen der Stadt direkt zu informieren. Wir werben entsprechend für das Live-Streaming der Ratssitzungen“, bekräftigt Benedikt Kapteina, Vorsitzender der Gladbecker Jusos und Mitglied im Jugendhilfeausschuss.
„Gleichzeitig verstehen wir aber die Bedenken gegen die Online-Übertragung etwa aus Kosten- oder Datenschutzgründen. In Gladbeck als eine Hochburg direkter Demokratie wissen wir aber schon lange, dass Demokratie eben nicht zum Nulltarif zu bekommen ist. In Anbetracht der Kosten für Ratsbürgerentscheide die schnell in die zigtausende gehen können, erscheinen uns die Kosten für die Online-Übertragung überschaubar und notwendig, um für die Bürgerinnen und Bürger eine zeitgemäße Form der barrierefreien und transparenten Ratsarbeit zu schaffen. Die Möglichkeit zur Teilhabe ist unser höchstes Gut in unserer Demokratie!“, bekräftigt auch Nina Krüger, stellv. Vorsitzende.
„Auf eine Speicherung der Videos kann mit Blick auf den Datenschutz verzichtet werden. Zudem muss vor jeder Sitzung jedes Ratsmitglied seine ausdrückliche Zustimmung zur Aufzeichnung geben. Wir glauben nicht, dass gewählte Volksvertreter sich gegen mehr Transparenz wehren würden. Ganz im Gegenteil: Die Ratsmitglieder werden schnell merken, dass ihnen Live-Übertragungen in ihrer politischen Arbeit nützen können. Sie bekämen dadurch die Möglichkeit, ihre Ratsarbeit noch besser in die Öffentlichkeit zu tragen und so das Ansehen der Politik zu verbessern“, hofft Kapteina.